Änderungen beim Zivildienst 2019 in Österreich – Krankenstand, Träger, Schulungen – ZDG Novelle

Was bedeutet Zivildienst in Österreich?

In Österreich besteht für alle männlichen österreichischen Staatsbürger ab 18 Jahren Wehrpflicht. Der Zivildienst ist als Wehrersatzdienst zu verstehen. Das setzt voraus, dass der männliche österreichische Staatsbürger bei der Musterung/Stellung als tauglich eingestuft worden ist.

Die Zivildiensterklärung muss sodann vom zukünftigen Zivildiener unterschrieben fristgerecht abgegeben werden. Passiert dies nicht, kann dieser zum Wehrdienst eingezogen werden oder muss mit erheblichen strafrechtlichen Konsequenzen rechnen (Entscheidung der Zivildienstkommission).

Weibliche österreichische Staatsbürger können freiwillig Wehrdienst oder Zivildienst leisten. Sie sind zu keinem von beiden verpflichtet. Der Zivildienst ist durchgehend 9 Monate abzuleisten.

Es ist möglich, den Zivildienst bis zum 35. Geburtstag abzuleisten. Der zukünftige Zivildiener kann beantragen, bei welcher Trägerorganisation er den Dienst ableisten möchte. Eine Garantie, dass er diesen Platz auch bekommt, gibt es jedoch nicht.

Die Zuweisung zur Trägerorganisation erfolgt durch die Zivildienstserviceagentur. Diese ist dem Bundesministerium für Inneres unterstellt. Sie ist für alle Angelegenheiten rund um den Zivildienst sowie für den Vollzug des Zivildienstgesetzes (ZDG) zuständig.

Welche Änderungen stehen durch die ZDG Novelle bevor?

Aufgrund von Personaleinsparungen und des Freiwilligenprinzips in Österreich funktionieren viele Rettungs- und Hilfsdienste in Österreich nur mit Hilfe von Zivildienern (Rettung, Feuerwehr, etc.).

Es gibt 1700 Trägerorganisationen (Rettungsdienste, Krankenhäuser, Altenheime, etc.). Derzeit drohen Engpässe wegen geburtenschwacher Jahrgänge. In manchen Bereichen gab es Missbrauchsfälle (Krankenstände). Deshalb gab es eine Zivildienstnovelle, die 2019 zum Tragen kommt. Diese trat teilweise mit 1. Jänner 2019 in Kraft. Der Rest wird am 1. Juli 2019 wirksam.

Welche Änderungen bringt die ZDG-Novelle mit sich? – Zivilidienst Änderungen 2019

Die Änderungen betreffen sowohl die Trägerorganisationen als auch die Zivildiener.

Änderungen für Zivildiener

  • Diese müssen eine Schulung über österreichische Staatsbürgerkunde mit einem E-Learning-Tool, das die Trägerorganisation zur Verfügung stellen muss, durchlaufen.
  • Die Krankenstanddauer während des gesamten Zivildienstes darf 24 Tage nicht überschreiten. Fehlt der Zivildiener öfter, wird er vorübergehend entlassen und muss den Rest seines Zivildienstes zu einem späteren Zeitpunkt an einer anderen Dienststelle ableisten. Diese kann dann höchstwahrscheinlich nicht mehr frei ausgewählt werden. Eine Beendigung des Dienstes wegen Dienstunfähigkeit, ist nur möglich, wenn diese durchgehend verläuft und 18 Tage oder mehr beträgt. Erscheint der „Zivi“ einen Tag zur Arbeit, beginnt die Frist mit diesem Tag neuerlich zu laufen.

Ein Problem für Zivildiener besteht allerdings auch nach der Novelle:

Zivildiener, die nach dem abgeleisteten Zivildienst, in den Polizei- oder Wachdienst eintreten wollen, dürfen 15 Jahre keine Waffe tragen. Das bedeutet, dass sie erst gar nicht zur Aufnahmeprüfung für den Polizeidienst antreten dürfen.
Jetzt besteht anscheinend folgende Möglichkeit, dass vor Antritt des Zivildienstes, ein Ansuchen auf Aufschub wegen der Aufnahmeprüfung zum Polizeidienst gestellt werden kann. Dieser wird für 1 Jahr gewährt. Fällt der Kandidat bei der Prüfung durch, kommt die Zivildienstpflicht wieder zum Tragen. – So war es vor der ZDG-Novelle. – Jetzt – kann der Kandidat neuerlich einen Antrag auf Aufschub für den Antritt zum Zivildienst stellen. Dieser kann dann für ein weiteres Jahr gewährt werden. Der Kandidat hat so die Möglichkeit, zum zweiten Mal zur Aufnahmeprüfung für den Polizeidienst anzutreten.

Es herrscht sowohl im Polizei- als auch Zivildienst ein großer Personalengpass. Die offiziellen Aussagen über diese Änderung sind widersprüchlich. Deshalb ist es ratsam, sich in dieser Angelegenheit direkt an die Zivildienstserviceagentur zu wenden.

Änderungen für Trägerorganisationen

Vorgesetzte von Zivildienern müssen ebenfalls eine Schulung für Führungskräfte mit einem E-Learning-Tool absolvieren. Dieses beinhaltet Rechte und Pflichten, angemessenes Führungsverhalten sowie das Wesen des Zivildienstes. Die Teilnahme für Führungskräfte von Zivildienern ist verpflichtend. Führungskräfte müssen dieses alle 3 Jahre wiederholen.

Trägerorganisationen verlieren die Anerkennung als solche, wenn sie 3 Jahre durchgehend keinen Bedarf an Zivildiener gemeldet hatten. Das gilt auch für bestehende Anerkennungsbescheide! Der Grund hierfür ist der Mangel an Zivildienern. Seit 2010 ist die Zahl der tauglichen Wehrpflichtigen um 9.000 gesunken. 2017 gab es 14.907 Zuweisungen. Momentan gibt es 1.687 Zivildienstorganisationen in Österreich. 2019 werden es voraussichtlich 14.500 sein.

Die finanzielle Seite des Zivildienstes nach der ZDG-Novelle 2019

Grundsätzlich erhalten Zivildienstleistende

  • eine Grundvergütung,
  • Unterbringung am Dienstort,
  • angemessene Verpflegung,
  • eine Kranken- und Unfallversicherung,
  • Fahrtkostenersatz und die ÖBB ÖSTERREICHCARD Zivildienst,
  • Dienstkleidung,
  • Wohnkostenbeihilfe (ausschließlich auf Antrag!),
  • Befreiung von GIS-Gebühren (Österreichische Fernseh- und Rundfunkgebühren – ausschließlich auf Antrag),
  • Familienunterhalt (ausschließlich auf Antrag),
  • jedoch keinen Unterhalt und keine Familienbeihilfe.

Die Grundvergütung beträgt 339,00 Euro monatlich (seit 1. Jänner 2019). Diese wird bis zum 15. jeden Monats von der Trägerorganisation oder deren Vertreter ausbezahlt. Ab dem ersten Arbeitstag ist der Zivildiener kranken- und unfallversichert.
Sie sind E-Card und Rezeptgebühr für Arzneimittel befreit. Zivildienstzeiten werden auf dem Pensionskonto vermerkt (seit 1. 1. 2005). Der Zivildiener ist bei der dem Wohnort zugehörigen Gebietskrankenkasse versichert. Die An- und Abmeldung erfolgt durch die Zivildienstserviceagentur. Der Zivildiener erhält entweder Verpflegungsgeld oder Verpflegung in Naturalien. Die Trägerorganisation entscheidet über die Form der Verpflegung anhand der Verpflegungsverordnung.

Die angemessene Verpflegung muss während der gesamten Zivildienstzeit inklusive Krankenstandstagen oder dienstfreien Tagen zur Verfügung gestellt werden. Erfolgt die Verpflegung durch einen Kranken- oder Unfallversicherungsträger, übernimmt dieser diese Verpflichtung (Verpflegungsverordnung, BGBl. II Nr. 43/2006 idF BGBl. II Nr. 37/2009).
Anmerkung: Fachausdrücke, sollten daher nicht geändert werden!

Die Naturalverpflegung besteht aus einem Frühstück, einer warmen Hauptmahlzeit und einer weiteren Mahlzeit. Auf religiöse Gebote sowie ärztliche Anordnungen muss dabei Rücksicht genommen werden. Für die ärztliche Anordnung bedarf es eines ärztlichen Attests. Sollte Naturalverpflegung nicht möglich sein, muss die Trägerorganisation Verpflegungsgeld auszahlen. Das Verpflegungsgeld beträgt 16 Euro pro Tag.

Davon abgezogen werden

  • 2,40 Euro, wenn Dienstbeginn und -ende in der gleichen Gemeinde stattfinden.
  • 1,60 Euro, wenn der Dienst mit geringem körperlichem Einsatz zu erledigen ist.
  • 1,60 Euro, wenn eine Kochgelegenheit, Kühl- und Gefrierschrank, Mikrowelle, Herd, etc. vorhanden ist.

Die kostenlose ÖBB ÖSTERREICHCARD Zivildienst kann auch in der Freizeit für kostenlose Fahrten oder für grenzüberschreitende Auslandsreisen mit RAILPLUS zum ermäßigten Preis verwendet werden. Notwendig sind hierfür ein Lichtbildausweis sowie der Zuweisungsbescheid der Zivildienstserviceagentur.

Der Antrag für den Fahrtkostenersatz für Zivildiener ist am Wohn- und Dienstort erhältlich (Monatsnetzkarte). Die Kosten werden vom Kostenträger auf das Konto des Zivildieners überwiesen. Autofahrten werden nicht ersetzt!

Wenn die Fahrt zum Dienst über 2 Stunden beträgt (Hin- und Rückfahrt zusammen!), muss die Trägerorganisation eine Unterbringungsmöglichkeit kostenfrei zur Verfügung stellen. Dann erhält der Zivildiener allerdings nur 4 einfache Fahrten pro Monat ersetzt. Die Bereitstellung der Dienstkleidung von der Trägerorganisation muss unentgeltlich erfolgen.

Der Ersatz für Wohnungskosten wird nur für Wohnungen geleistet, wenn der Zivildiener am Tage der Zuweisung bereits dort gemeldet ist und ein aufrechter, ordentlicher Mietvertrag besteht (mindestens Datum der Genehmigung des Zuweisungsbescheides!).

Wenn der Kauf einer Wohnung bereits vor der Genehmigung des Zuweisungsbescheides angelaufen ist, besteht ebenfalls Anspruch auf Wohnkostenbeihilfe. Vormerkscheine für Gemeindewohnungen gelten leider nicht für den Bezug der Wohnkostenbeihilfe. Hier ist es aber ratsam, unbedingt notwendig, sich sofort mit der Gemeinde in Verbindung zu setzen und um mögliche Stilllegung der Vormerkung anzusuchen, z. B. Wiener Wohn-Ticket.

Die Höhe der Wohnkostenbeihilfe basiert auf dem durchschnittlichen Monatseinkommen der letzten 3 Monate sowie bei selbstständig Erwerbstätigen der Einkommenssteuerbescheid des Vorjahres (Genehmigung des Zuweisungsbescheides).

Die Mindestbemessungsgrundlage (geringes oder gar kein Einkommen) ist 1.225,92 Euro. Die Höchstbemessungsgrundlage beläuft sich auf 5.567,74 Euro (ab 1. 1. 2018). Die Wohnkostenbeihilfe darf maximal 30 Prozent der Bemessungsgrundlage betragen. Der Grundgebührenpauschalbetrag für Strom oder Telefon wird extra ausgezahlt. Die Antragstellung hierfür muss ab Zustellung des Zuweisungsbescheides erfolgen.

Familien- oder Partnerunterhalt erhalten Zivildiener prinzipiell nur auf Antrag. Als Familie gelten die Ehefrau, die Kinder, für die der Zivildiener oder seine bei ihm lebende Ehefrau Familienbeihilfe oder eine gleichwertige ausländische Beihilfe erhalten oder andere Personen, für die der Zivildiener laut gesetzlich Unterhalt zahlen muss (uneheliche Kinder, geschiedene Ehefrau). Als Partner gilt der eingetragene Partner (Eingetragene Partnerschaft-Gesetz).

Der Zivildiener hat jedoch keinen Anspruch auf Familienunterhalt für die Lebensgefährtin. Der Antrag kann ab Zustellung des Zuweisungsbescheides gestellt werden. Die Höhe der Unterhaltszahlung richtet sich, wie oben angeführt, ebenfalls nach der Mindest- und Höchstbemessungsgrundlage.
Anmerkung: Sowohl im sozialen als auch finanziellen und rechtlichen Kontext sind alle Worte der Formulierung als Fachterminus bekannt.

Als Einkommen gelten auch Renten, Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Beihilfen nach dem Arbeitsmarktförderungsgesetz und Karenzurlaubsgeld. Im Zweifelsfall ist hierfür ebenfalls zu empfehlen, die Zivildienstserviceagentur zu kontaktieren.
Die Höhe des Unterhalts für die Ehefrau oder den eingetragenen Partner beträgt 50 % der Bemessungsgrundlage, auch wenn die Ehefrau oder dem eingetragenen Partner selbst über ein Einkommen verfügt. Für jedes Kind 10 % der Bemessungsgrundlage. Besteht kein Anspruch für die Ehefrau, erhöht sich der Anspruch des dem Zivildiener insgesamt zustehenden Unterhalts um 30 %. Das Kind bekäme in diesem Fall 40 %. Für alle sonstigen Unterhaltsberechtigten erhält der Zivildiener 20 % der Bemessungsgrundlage. Es ist jedoch zu beachten, dass eine Familie nicht mehr als 80 % der Bemessungsgrundlage zugesprochen bekommen darf.

Achtung! Für jegliche Unterhalts- und Wohnkostenfragen ist das Heerespersonalamt in Wien zuständig.

Familienbeihilfe steht volljährigen Zivildienern bis zum 25. Lebensjahr zu. Da in Österreich der Bezug der Familienbeihilfe nur bis zum 24. Lebensjahr unter bestimmten Voraussetzungen möglich ist, muss hier ein Antrag gestellt werden. Die Entscheidung darüber obliegt dem Finanzamt am Wohnort des Zivildieners.

Österreichischer Zivildienst im Ausland

Durch die Leistung folgender Dienste entfällt jede weitere Verpflichtung zur Leistung des Zivildienstes. Diese können auch schon vor Abgabe der Zivildiensterklärung begonnen werden.

  • Ein freiwilliges soziales Jahr. Die Dauer muss mindestens 10 Monate betragen.
  • Gedenkdienst, Friedens- und Sozialdienst im Ausland (mindestens 10 Monate)
  • Freiwilliges Umweltschutzjahr (mindestens 10 Monate)
  • Freiwilligendienst im Ausland (Erasmusprogramm – mindestens 10 Monate)
  • Entwicklungshilfedienst (2 Jahre)

Die fristgerechte Abgabe der Zivildiensterklärung ist Voraussetzung. Der Freiwilligendienst kann schon früher begonnen werden. Verwandte können die Zivildiensterklärung z. B. fristgerecht abgeben, während der Zivildiener schon den Freiwilligendienst angetreten hat. Auf alle Fälle ist der Zivildienstserviceagentur das Interesse am Freiwilligendienst einschließlich aller Detailinformationen darüber so rasch wie möglich mitzuteilen.

Damit der Freiwilligendienst angetreten werden kann, muss eine privatrechtliche Dienstvereinbarung mit der entsprechenden Trägerorganisation abgeschlossen werden. Die Zivildienstserviceorganisation benötigt ehestmöglich eine Kopie davon. Nach Beendigung dieses Dienstes muss ebenfalls eine Kopie des Abschlusszertifikates über den abgeleisteten Freiwilligendienst an die Zivildienstserviceagentur geschickt werden. Danach stellt die Zivildienstserviceagentur eine Bestätigung aus, dass der Zivildiener nicht mehr zum Zivildienst eingezogen wird.

Achtung! Der Freiwilligendienst muss bis zum 31. Lebensjahres geleistet worden sein.

Wird der Freiwilligendienst frühzeitig beendet, muss der Rest in normaler Zivildienstform abgeleistet werden. Damit der Freiwilligendienst jedoch zeitlich auf die Zivildienstdauer angerechnet wird, muss dieser länger als 2 Monate gedauert haben.

Für weitere Fragen zum Zivildienst im Ausland muss die jeweilige Trägerorganisation kontaktiert werden.

  • Freiwilliges Sozialjahr – Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, Abteilung V/A/6
  • Freiwilliges Umweltschutzjahr – Jugend-Umwelt-Plattform JUMP, c/o Umweltbundesamt
  • Gedenkdienst, Friedens- oder Sozialdienst im Ausland – Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz, Abteilung V/A/6
  • Freiwilligendienst im Ausland im Rahmen von Erasmus – Interkulturelles Zentrum, Nationalagentur Erasmus+: Jugend in Aktion

Zivildienst oder Bundesheer?

Die Gesellschaft würde ohne Zivildiener in fast allen sozialen Bereichen zusammenbrechen. Dazu gehören Spitäler, Altenheime, Rettungsdienste, GSD – Gesundheitsdienst, etc.
Aufgrund von Einsparungen beim Bundesheer und Missbrauch des Wehrdienstes entschieden sich viele Wehrdienstpflichtige gegen den Wehrdienst und für den Zivildienst. Es ist Charaktersache, ob der Wehrdienst ernst genommen wird.

Ebenso ist es Sache des Charakters, ob der Vorgesetzte seiner Führungsverpflichtung nachkommt oder nicht. Der Wehrdienst bietet ebenfalls viele Möglichkeiten für die Zukunft. Egal, ob Büroangestellter, Mechaniker, Pilot oder Koch, das Bundesheer ermöglicht viele Ausbildungen.

Je nach Ausbildung gibt es Dienstverpflichtungen. Gerade Ausbildungen, die im Zivilleben sehr teuer wären, z. B. Pilot oder Führerscheine (vor allem höhere Klassen), können hier kostengünstig absolviert werden. Natürlich muss im Gegenzug eine Dienstverpflichtung eingegangen werden. Der Dienst beim Heer wurde ebenfalls geändert, um Missbräuche zu verhindern.

Der Zivildienst war ursprünglich für all jene gedacht, die aus ethischen Gründen keinen Dienst an der Waffe verrichten wollten. Genau das ist aber jetzt für viele zum Problem geworden. Zivildiener entdecken während des Dienstes ihr Interesse am Dienst an der Gesellschaft.

Danach möchten sie in den Polizeidienst eintreten, anderen Menschen helfen, sie beschützen. Dienst an der Waffe, aber unter anderen Kriterien und mit einem anderen Zugang – deshalb gab es die Änderungen im Zivildienstgesetz. Das brachte Vorteile sowohl für die Zivildiener als auch für die Polizei.

Pro und Kontra Zivildienst

Der Zivildienst bietet oft Möglichkeiten für die eigene Zukunft, an die die Zivildiener vorher gar nicht gedacht hatten (Ausbildung, Jobmöglichkeiten, etc.). Der Zivildienst stärkt den Charakter, bietet Perspektiven und verbreitert den Horizont.

Die Zivildiener lernen viele verschiedene Menschen kennen, mit denen sie sonst nie Kontakt gehabt hätten. Sie lernen Situationen zu meistern, von denen sie nie gedacht hätten, dass es sie gibt. Sie lernen aber auch ihre eigenen Schwächen und Stärken kennen. Der Zivildienst ist auch eine persönliche Bereicherung. Zivildiener lernen das praktische Leben kennen.

Eine Verschärfung der Regeln für den Zivildienst war notwendig geworden, da es Missbrauch in Bezug auf Krankenstände – aber nicht nur ausschließlich in diesem Bereich – gegeben hat. Manche Zivildiener haben die Situation ausgenützt. Hier kommt es sehr stark auf den Charakter des jeweiligen Menschen an. Der Zivildienst bietet ebenfalls Ausbildungen. Im Rettungsdienst ist die Grundausbildung zum Sanitäter mit Prüfung und Zertifikat inkludiert.

Diese ist im Zivilleben bis zwei Jahre nach dem Zivildienst gültig. Nach 2 Jahren der Nichtausübung muss diese allerdings komplett erneuert werden. Während dieser 2 Jahre ist die Ausübung des Berufes möglich. Für GSD – Gesundheitsdienst ist ebenfalls die Grundausbildung zum Sanitäter während des Zivildienstes Voraussetzung. Natürlich sind auch in diesem Bereich Weiterbildungen erforderlich.

Aber im Prinzip verfügt der Zivildiener nach dem Zivildienst über eine Ausbildung, die keine weitere zeitliche oder wie auch immer geartete Verpflichtung mit sich bringt. Darüber hinaus bietet der Zivildienst im Krankenhaus, Pflegeheim oder Altenheim die Möglichkeit der Ausbildung zum Pflegehelfer, ebenfalls ohne wie auch immer geartete spätere Verpflichtung. Jeder Zivildiener, der eine dieser Ausbildungen durchlaufen hat, erhält somit die Möglichkeit, nach dem Zivildienst im jeweiligen Beruf weiterführende Ausbildungen zu absolvieren. Zivildiener in Arztpraxen arbeiten später oft als Ordinationshilfe oder in medizinisch-technischen Labors.

Die Chancen, dass der Zivildiener in diesen Bereichen auch nach Ablauf des Zivildienstes weiterbeschäftigt wird, stehen meist nicht schlecht. Gerade in diesen Berufen herrscht Personalmangel. Die negativen Erfahrungen der letzten Jahre haben dazu geführt, dass es Änderungen in fast allen Bereichen gab.

Die Bezahlung sowie die Bedingungen wurden fast überall verbessert. Das Image aufgewertet. Gute Leute werden manchmal von anderen Trägerorganisationen nach Ablauf des Zivildienstes angeworben. Die Chancen, dass eine Bewerbung bei einer anderen Trägerorganisation nach Ablauf erfolgreich verläuft, sind nicht schlecht. Beispiele dafür gibt es vor allem im Sanitätsbereich zur Genüge.

Beispiel für eine erfolgreiche Karriere nach dem Zivildienst:

  • Sanitäter-Zivildienst,
  • Freiberuflicher Sanitäter,
  • Notfallsanitäter,
  • Flugrettung-Notfallsanitäter
  • Pilot oder Arzt

Grundvoraussetzungen für bessere Jobs, Aufstiegschancen sind allerdings der Wille zur Weiterbildung danach und eine gewisse geistige Reife sowie Lebenseinstellung. Das bietet Perspektiven und Zukunftschancen!

Empfehlung

Die Ausbildungen der Wehrpflicht, egal ob beim Bundesheer oder Zivildienst haben auch danach Gültigkeit und können erweitert werden. Außerdem sind natürlich Einsätze im Ausland jederzeit möglich. Vor allem im medizinischen Bereich sind dem fast keine Grenzen gesetzt. Egal, ob bei Rettungsdiensten, Krankenhäuser, Flugrettung, Fluglinien, Hotels und Wellnessanlagen im Ausland – jeder stellt gerne gut ausgebildete, kompetente, geistig reife Menschen ein.

Junge Menschen sollten Chancen nutzen, reisen wo und wie immer möglich und den eigenen Horizont erweitern. Später im Leben ist es oft schwierig, Erfahrungen im Ausland zu sammeln oder neue Chancen wahrnehmen zu können. Es kommt immer auf den jeweiligen Menschen an, aus sich etwas zu machen. Chancen zu erkennen, ist eines der schwierigsten Dinge – der Zivildienst ist auf keinen Fall ein unliebsames Intermezzo. Dieser kann das Sprungbrett für eine bessere Zukunft und eine vielversprechende Karriere sein, vielleicht sogar im Ausland!

Es schadet auch nicht, sich schon mit 17 ein bisschen umzusehen. Vielleicht können Schnuppertage bei der Trägerorganisation absolviert werden, die vielleicht interessant erscheint.

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